§1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Dienstleistungsverträge zwischen dem Dienstleister („Auftragnehmer“) und dessen Auftraggebern im Bereich IT-Beratung und Softwareentwicklung. Individuelle Vereinbarungen im Hauptvertrag gehen diesen AGB vor.

§2 Zustandekommen des Vertrages

Ein Vertrag kommt durch Unterzeichnung eines schriftlichen Dienstleistungsvertrages oder durch schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

§3 Leistungsbeschreibung

Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Vertrag und ggf. einem Pflichtenheft. Erweiterungen oder Änderungen bedürfen der Schriftform. Eine Erfolgsgarantie ist nicht Bestandteil des Vertrages, es sei denn, ausdrücklich vereinbart.

§4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich zur rechtzeitigen Bereitstellung aller zur Leistungserbringung notwendigen Informationen und Ressourcen. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.

§5 Nutzungsrechte

Der Auftragnehmer behält sämtliche Urheberrechte an erbrachten Leistungen. Der Auftraggeber erhält lediglich einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte, soweit dies zur vertragsgemäßen Nutzung notwendig ist. Eine Weitergabe an Dritte ist ohne schriftliche Zustimmung unzulässig.

§6 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet ausschließlich für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen.

(2) Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

(3) Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund unsachgemäßer Nutzung der erbrachten Leistungen entstehen.

§7 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit hinsichtlich aller im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen. Diese Pflicht endet mit dem Vertragsende.

§8 Datenschutz

Die Parteien verpflichten sich zur Einhaltung der geltenden Datenschutzgesetze (insbesondere DSGVO und BDSG). Sofern erforderlich, wird eine separate Auftragsverarbeitungsvereinbarung geschlossen.

§9 Vertragslaufzeit und Kündigung

Die Laufzeit sowie ordentliche und außerordentliche Kündigung richten sich nach den Bestimmungen des jeweiligen Dienstleistungsvertrages.

§10 Gerichtsstand und Rechtswahl

Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern gesetzlich zulässig.

§11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirtschaftlich gleichwertige zu ersetzen.